War jemand schneller?

Im Rahmen einer Markenanmeldung überprüft das DPMA nicht, ob identische oder ähnliche Marken bereits geschützt sind. Da sämtliche Eintragungen des DPMA veröffentlicht werden, erlangen die Inhaber bestehender Marken Kenntnis von einer eventuellen Verletzung ihrer Rechte. Kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen sind oft unvermeidbar. Sofern die neu angemeldete Marke nicht mehr benutzt werden darf, können auch noch erhebliche Aufwendungen z.B. für die Entwicklung einer neuen Marke, die Umgestaltung der Produkte, neue Werbemaßnahmen und gegebenenfalls auch Schadenersatzzahlungen anfallen.

Hier können Sie Ihre Wunschmarke eingeben und recherchieren, ob diese Marke bereits eingetragen ist. Sie finden identische deutsche, europäische und international registrierte Marken aus den Beständen des DPMA, EUIPO und der WIPO. Des weiteren finden Sie eine Auswahl von Top-Leveldomains mit der eingegebene Bezeichnung und der Angabe, ob diese schon registriert sind.

Vor der Anmeldung sollte professionell recherchiert werden

Vor der Anmeldung  sollten Kollisionen aber nicht nur mit identischen sondern auch mit ähnlichen Marken geprüft werden, denn auch ähnlich klingende oder optisch ähnliche Zeichen können der erfolgreichen Markenanmeldung entgegenstehen.

Die Recherche sollte alle relevanten Markenregister umfassen, das heißt das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), das Unionsmarkenregister (EUIPO) sowie gegebenenfalls das Register für internationale Marken (WIPO). Wichtig ist darüber hinaus eine Firmennamenrecherche, da auch diese Kennzeichen mit Marken kollidieren können.

Die Rechercheergebnisse sind oftmals umfangreich und insbesondere bei der Einbeziehung ähnlicher Kennzeichen in die Recherche ist eine Auswertung unter den kollisionsrechtlichen Gesichtspunkten nur von Fachleuten zuverlässig zu bewältigen.

Unsere Anmeldepakete “Platin” enthalten diese Ähnlichkeitsrecherche.

Was ist eine Marke und was für Arten gibt es?

Wie entwickelt man eine erfolgreiche Marke?