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Im Rahmen einer Markenanmeldung überprüft das DPMA nicht, ob identische oder ähnliche Marken bereits geschützt sind. Da sämtliche Eintragungen des DPMA veröffentlicht werden, erlangen die Inhaber bestehender Marken Kenntnis von einer eventuellen Verletzung ihrer Rechte.
Kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen sind oft unvermeidbar. Sofern die neu angemeldete Marke nicht mehr benutzt werden darf, können auch noch erhebliche Aufwendungen z.B. für die Entwicklung einer neuen Marke, die Umgestaltung der Produkte, neue Werbemaßnahmen und gegebenenfalls auch Schadenersatzzahlungen anfallen.
Hier können Sie Ihre Wunschmarke eingeben und recherchieren, ob diese Marke bereits eingetragen ist.
Sie finden identische deutsche, europäische und international registrierte Marken aus den Beständen des DPMA, EUIPO
und der WIPO. Des weiteren finden Sie eine Auswahl von Top-Leveldomains mit der eingegebene
Bezeichnung und der Angabe, ob diese schon registriert sind.
Vor der Anmeldung sollten Kollisionen aber nicht nur mit identischen sondern auch mit ähnlichen Marken geprüft werden, denn auch ähnlich klingende oder optisch ähnliche Zeichen können der erfolgreichen Markenanmeldung entgegenstehen.
Die Recherche sollte alle relevanten Markenregister umfassen, das heißt das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), das Unionsmarkenregister (EUIPO) sowie gegebenenfalls das Register für internationale Marken (WIPO). Wichtig ist darüber hinaus eine Firmennamenrecherche, da auch diese Kennzeichen mit Marken kollidieren können.
Die Rechercheergebnisse sind oftmals umfangreich und insbesondere bei der Einbeziehung ähnlicher Kennzeichen in die Recherche ist eine Auswertung unter den kollisionsrechtlichen Gesichtspunkten nur von Fachleuten zuverlässig zu bewältigen.
Marken sollen Produkten und Dienstleistungen Identität und Profil verleihen, sie sollen Auskunft über die Produktherkunft geben und als Imageträger sowohl für das Produkt als auch das dahinterstehende Unternehmen dienen.
Diese Funktionen können Marken nur erfüllen, wenn sie zielgerichtet entwickelt werden. Wichtig sind folgende Schritte in der Entwicklung: Zunächst ist das Produkt bzw. die Dienstleitung, welches mit der Marke bezeichnet werden soll zu analysieren und zu definieren. Es ist zu klären, was das Produkt bzw. die Dienstleistung darstellen soll, wie die Präsentation am Markt erfolgen soll, welche Zielgruppen angesprochen werden sollen und vieles mehr. In weiteren Schritten ist zu klären, ob eine eventuell schon bestehende Bezeichnung passend ist oder ob eine neue Marke entworfen werden muss. In diesem Bereich arbeiten wir eng mit Markendesignern zusammen, die die Gestaltung entweder komplett übernehmen oder Anpassungen vornehmen.
Parallel zu diesem Prozess ist zu prüfen, ob bereits ähnliche Marken auf den Markt existieren. So können Rechtstreitigkeiten von vornherein vermieden bzw. kalkuliert werden.
Auf der rechtlichen Seite folgt die Eintragung der Marke – auf der unternehmerischen Seite der Markteintritt der Marke und die Etablierung auf dem Markt. Es sind die richtigen Marketinginstrumente auszuwählen, um der Marke und dem dahinter stehenden Unternehmen zu wirtschaftlichen Erfolgen zu verhelfen. Gleichzeitig ist aus rechtlicher Sicht laufend zu prüfen, ob es fremde Marken oder Produkte gibt, die die eigenen Marke verletzen oder verwässern könnten.
Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen kennzeichnet. Die Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen.
Die Marke verleiht dem Produkt bzw. der Dienstleistung Identität und Profil, sie gibt Auskunft über die Herkunft und schafft einen Wiedererkennungswert.
Eine Marke kann in unterschiedlichen Formen auftreten, z. B. als
Eine Wortmarke besteht aus einer Kombination von Buchstaben, Zahlen oder Wörtern, die zur Identifizierung und Differenzierung eines Unternehmens oder Produkts verwendet wird, z.B. "Coca-Cola" oder "Nike".
Eine Bildmarke ist ein grafisches Element, Symbol oder Abbildung, das zur Repräsentation eines Unternehmens oder Produkts dient, z.B. das Apple-Logo oder das Mercedes-Sternsymbol.
Eine 3D- oder Formmarke schützt die dreidimensionale Gestaltung eines Produkts oder einer Verpackung, z.B. die Form einer Coca-Cola-Flasche oder die Kontur eines Toblerone-Schokoriegels.
Eine Farbmarke ist eine spezifische Farbe oder Farbkombination, die zur Identifizierung und Differenzierung eines Unternehmens oder Produkts verwendet wird, z.B. das Magenta der Deutschen Telekom oder das Orange von Fanta.
Eine Positionsmarke bezieht sich auf die spezifische Anordnung oder Platzierung von Markenelementen auf einem Produkt oder einer Verpackung, z.B. das Adidas-Dreiblatt-Logo auf der Zunge eines Schuhs.
Eine Hörmarke ist eine akustische Sequenz oder Melodie, die zur Identifizierung und Differenzierung eines Unternehmens oder Produkts dient, z.B. die Intel-Jingle oder die Nokia-Klingeltonmelodie.
Eine Kollektivmarke ist eine Marke, die von einer Gruppe von Unternehmen oder einer Organisation verwendet wird, um ihre Mitglieder und/oder deren Produkte und Dienstleistungen zu repräsentieren, z.B. Fair Trade oder Bio-Siegel.
Es handelt sich dabei um Zeichen, mit denen bestimmte Eigenschaften der Waren und Dienstleistungen bescheinigt werden sollen (beispielsweise ihre Qualität). Der Markeninhaber ist nicht selber Hersteller der Produkte sondern steht diesen neutral gegenüber.
Bewegungsmarken umfassen einen Bewegungsablauf natürlicher oder artifizieller Natur, etwa als Abfolge zwei- oder dreidimensionaler Bilder. Sie kann z.B. aus einer Sequenz von Bewegungen oder Veränderungen in der Darstellung einer Grundmarke bestehen.
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